Neue Regierung: Diese Parteien wollen zusammenarbeiten
Von links: Robert Habeck und Annalena Baerbock (Die Grünen), Olaf Scholz (SPD) und Christian Lindner (FDP).
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Gruppenarbeit kennst du sicher aus der Schule. Mehrere Kinder zusammen bereiten dann zum Beispiel einen Vortrag vor oder lösen Aufgaben gemeinsam. Gruppenarbeit machen gerade aber auch Politikerinnen und Politiker in der Hauptstadt Berlin. Sie gehören drei verschiedenen Parteien an: SPD, Grüne und
FDP. Gemeinsam wollen sie eine neue Regierung für Deutschland bilden.
Die SPD hat bei der Bundestagswahl im September die meisten Stimmen bekommen. Es sind aber nicht genug, um Deutschland als einzige Partei zu regieren. Dazu muss die SPD sich mit anderen Parteien zusammentun. Das sollen die Partei FDP und die Partei Die Grünen sein. Wenn mehrere Parteien als Regierung zusammenarbeiten, nennt man das eine Koalition. Koalition ist ein anderes Wort für Bündnis. Bei den Parteien SPD, FDP und Grüne ist oft die Rede von einer „Ampel-Koalition“. Denn die Farben der drei Parteien sind rot (SPD), gelb (FDP) und grün (Grüne).
Lange Gespräche
Damit die Zusammenarbeit klappt, reden Politikerinnen und Politiker aus den drei Parteien gerade in sogenannten Koalitionsverhandlungen miteinander. Dort geht es darum, welche Ziele die neue Regierung hat und wie sie erreicht werden sollen. Es wird auch darüber gesprochen, wer am Ende welche Ministerämter übernehmen darf.
Weil es in den Koalitionsverhandlungen um viele verschiedene Themen geht, teilen sich die Verhandler in insgesamt 22 Arbeitsgruppen auf. In denen sollen Fachleute Lösungen vorbereiten. Am Schluss müssen die für alle drei Parteien in Ordnung sein. Dann werden die Absprachen im Koalitionsvertrag aufgeschrieben.
Weil so viel besprochen werden muss, dauern die Koalitionsverhandlungen oft mehrere Wochen. SPD, Grüne und FDP haben aber gesagt, dass sie sich mit der Arbeit beeilen wollen, damit die neue Regierung im Dezember starten kann.
Die Regierung kontrollieren
Viele Jahre waren die Parteien CDU und CSU Teil der Bundesregierung. Doch nun sieht es so aus, als ob sie in den nächsten Jahren zur Opposition gehören. Das Wort kommt aus der lateinischen Sprache und bedeutet Entgegensetzen. Das passt: Denn das ist eine Aufgabe von nicht an der Regierung
beteiligten Parteien im Bundestag. Sie sollen die Regierung beobachten, befragen und kritisieren.
Die Politikerinnen und Politiker der Opposition dürfen im Bundestag ihre Meinung sagen und können der Regierung Fragen stellen. Die Regierung muss sie beantworten. Findet die Opposition, dass die Regierung einen Fehler gemacht hat, kann sie dafür sorgen, dass das genau untersucht wird.
Veröffentlicht am 29. Oktober 2021