Stress in der Regierung: Warum ist die Ampel kaputt?
Ganz links: Christian Lindner von der Partei FDP, in der Mitte: Robert Habeck von der Partei Die Grünen und rechts: Bundeskanzler Olaf Scholz von der Partei SPD
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Nach einem großen Streit in der deutschen Regierung steht nun fest: Es soll neu gewählt werden. Aber worum ging es bei dem Streit? Und bekommt Deutschland dann auch einen neuen Bundeskanzler? Hier kommen einige Fragen und Antworten!
Der Tag, an dem Donald Trump die Wahl in den USA gewonnen hat, war auch in der deutschen Politik ein Tag, an dem etwas Wichtiges passiert ist. Das Ampel-Bündnis der Regierung ist nach einem Streit zerbrochen. Bundeskanzler Olaf Scholz hat den Finanzminister Christian Lindner entlassen, zwei weitere FDP-Minister traten zurück. Bald soll es Neuwahlen geben. Was ist da genau passiert?
Worüber wurde gestritten?
In der deutschen Regierung arbeiteten seit drei Jahren drei Parteien zusammen. „Ampel“ wird das
Bündnis nach ihren Farben genannt: Rot steht für die SPD, Gelb für die FDP, Grün für die Grünen. Vertreter der Parteien kamen in letzter Zeit dauernd zu Krisentreffen zusammen. Es ging vor allem um die Wirtschaftspolitik in Deutschland. Die drei Parteien haben unterschiedliche Ideen. Die SPD überlegt vor allem, wie man Unternehmen helfen kann. Den Grünen sind Pläne gegen den Klimawandel wichtig. Die FDP besteht darauf, dass nicht noch mehr Schulden gemacht werden. Sie will eher sparen.
Wie wird jetzt weiterregiert?
Die Regierung besteht jetzt nur noch aus den Parteien SPD und Grüne. Sie haben keine Mehrheit im Deutschen Bundestag. Deswegen nennt man sie eine Minderheitsregierung. Wenn über Gesetze abgestimmt wird, haben SPD und Grüne nun nicht genügend Stimmen. Sie brauchen Stimmen von anderen Parteien, damit das Gesetz beschlossen wird. Eigentlich war geplant, dass im Dezember im Bundestag über wichtige Gesetze abgestimmt werden soll. Jetzt ist unklar, wie das geschehen soll.
Bleibt Olaf Scholz Bundeskanzler?
Erst einmal arbeitet Olaf Scholz als Kanzler weiter. Er hat gesagt, dass er die „Vertrauensfrage“ stellen will. Das bedeutet, er möchte wissen, ob die Mehrheit der Abgeordneten noch hinter ihm und seiner Politik steht. Alle Politikerinnen und Politiker im Deutschen Bundestag werden gefragt, ob sie wollen, dass Olaf Scholz Bundeskanzler bleibt. Wenn eine Mehrheit sagt: „Wir wollen Olaf Scholz nicht mehr als Regierungschef haben“, treten der Bundeskanzler und seine Regierung zurück.
Wie geht es danach weiter?
Der Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier kann danach das Parlament innerhalb von 21 Tagen auflösen. Dann gibt es Neuwahlen. Normalerweise wäre die Bundestagswahl erst im September nächstes Jahr. Nun wird sie am 23. Februar 2025 sein.
Und was ist nach der Wahl?
Dann müssten sich wahrscheinlich auch wieder zwei oder mehr Parteien zu einem Bündnis zusammenschließen. Eine Ampel-Regierung wird es aber wohl nicht mehr sein.