Landtagswahlen: Wer regiert jetzt in Thüringen und Sachsen?
Vor kurzem wurde in Thüringen und Sachsen gewählt. Auch in Brandenburg sind bald Landtagswahlen.
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Bei den Landtagswahlen in Sachsen und Thüringen wählte etwa jeder Dritte die Partei AfD. Doch Teil der Regierung wird sie vermutlich trotzdem nicht. Denn die anderen Parteien wollen mit der AfD nicht zusammenarbeiten. Aber warum eigentlich? Und wie geht es nun weiter? Hier erfährst du mehr!
In den Bundesländern Sachsen und Thüringen wurde je ein neuer Landtag gewählt. Aus beiden Wahlen ging die AfD als besonders starke Partei heraus. Trotzdem wird sie wohl nicht ein Teil der Regierung werden. Hier kommen einige Fragen und Antworten dazu:
Was haben die Wahlen ergeben?
In Thüringen erhielt die AfD von allen Parteien am meisten Stimmen. In Sachsen liegt sie nur knapp hinter der CDU. Die Parteien, die aktuell die Regierung in Deutschland bilden, schnitten schwach ab. Keine Partei hat genug Stimmen, um alleine zu regieren. Daher müssen die Parteien verhandeln, wer mit wem eine Mehrheit im Landtag bilden könnte, um gemeinsam zu regieren. Doch alle anderen Parteien haben bisher gesagt, dass sie nicht mit der AfD zusammenarbeiten wollen.
Warum will keine Partei mit der AfD arbeiten?
„Die Thüringer AfD wird als rechtsextrem eingestuft“, sagt der Politikexperte Thorsten Thiel. Das gilt auch für die AfD Sachsen. Mit rechtsextrem ist gemeint: Leute glauben, dass Menschen zum Beispiel aus anderen Ländern weniger wert sind. „Es gibt viele Belege dafür, dass sie zentrale Werte des Grundgesetzes ablehnt“, sagt der Fachmann über die AfD. Das macht eine Zusammenarbeit mit demokratischen Parteien eigentlich undenkbar. Trotzdem möchte die AfD mitregieren.
Ist es okay, die AfD auszuschließen?
Diesmal sind besonders viele Leute wählen gegangen. Knapp drei von vier Wahlberechtigten stimmten ab. Jeder Dritte machten das Kreuz bei der AfD. Aus der Partei heißt es nun, man müsse dem Willen der Wähler folgen und die AfD mitregieren lassen. Aber: „In Deutschland wird nicht gewählt, wer die stärkste Partei ist, sondern wer eine dauerhafte Mehrheit im Parlament organisieren kann“, sagt Thorsten Thiel. „Es gehört zur deutschen Demokratie, dass eine Partei fähig sein muss, mit anderen zu arbeiten.“ Und man sollte auch nicht vergessen: Die AfD bekam in Thüringen und in Sachsen etwa ein Drittel aller Stimmen. Das ist viel, aber es bedeutet auch: Zwei Drittel der Wählenden haben die AfD nicht gewählt.
Wie geht es weiter?
Auch die CDU hat viele Stimmen bekommen. In beiden Bundesländern versucht die Partei nun, Mehrheiten im Landtag ohne die AfD zu erhalten. Das wird schwierig. Denn hierfür müsste die CDU mit mehreren Parteien zusammenarbeiten, bei denen sie bisher eine Zusammenarbeit ausgeschlossen hat. Denn die Parteien haben sehr unterschiedliche Vorstellungen.
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